MEDIZINSTRAFRECHT
ICH SETZE MICH NACH DEM MOTTO „FORTITER IN RE, SUAVITER IN MODO“ FÜR IHRE ANGELEGENHEIT GANZ PERSÖNLICH EIN.
Kanzlei für Medizinstrafrecht
Unsere Verteidigung
Für Patienten, die sich in ärztliche Behandlung begeben, ist Vertrauen unabdingbar. Behandlungsfehler oder großangelegte Fälle von Abrechnungsbetrug erschüttern dieses Vertrauen mitunter nachhaltig. Nun geht es darum schnellstmöglich dieses essentielle Vertrauen wiederherzustellen.
Der Verfolgungsdruck auf Akteure im Gesundheitsbereich hat indes deutlich zugenommen, sodass sie schnell zum Beschuldigten werden, was neben strafrechtlichen Folgen für die betroffene Mediziner auch berufsrechtliche Konsequenzen bis hin zum Verlust der Zulassung haben kann. Der drohenden beruflichen und persönlichen Existenzvernichtung des Mandanten ist deshalb konzentriert entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang gilt es, eine öffentliche Hauptverhandlung mit großer Medienwirkung zu vermeiden; denn selbst im Falle eines Freispruchs wären der Ruf und das Fortbestehen des Unternehmens jedenfalls gefährdet.
Wir unterstützen beschuldigte Mediziner dabei, im Ermittlungs- und Hauptverfahren ein spürbares Gegengewicht zu setzen. Aufgrund unserer besonderen Spezialisierung im Medizinrecht, Arzt- und Medizinstrafrecht können wie die möglichen Folgen für Approbation und Vertragsarztzulassung antizipieren und den relevanten Sachverhalt im Detail fachgerecht einschätzen und die bestmögliche Verteidigungsstrategie entwickeln. Wir vertreten darüber hinaus Unternehmen aus dem Bereich Pharma und Healthcare wie Medizinproduktehersteller.
Zum Tätigkeitsspektrum gehören:
- Unterlassene Hilfeleistung; fahrlässige Tötung oder Körperverletzung
- Abrechnungsbetrug
- Untreue oder Korruption im medizinischen Bereich
- Verstöße gegen das Arzneimittel- und das Betäubungsmittelgesetz
Unsere Mandanten:
- Verteidigung von Ärzten und Apothekern und
- anderen Leistungserbringern im Gesundheitswesen wie Angehörigen von Pflegediensten, Physiotherapeuten, Hebammen,
- nichtmedizinischen Verantwortlichen von MVZ und Krankenhäusern und
- Verantwortlichen im Medizinproduktevertrieb und Arzneimittelgroßhandel
EXPERTISE IM MEDIZINSTRAFRECHT
ICH SETZE MICH NACH DEM MOTTO „FORTITER IN RE, SUAVITER IN MODO“ FÜR IHRE ANGELEGENHEIT GANZ PERSÖNLICH EIN.
Strafverteidigung im Arztstrafrecht und Zahnarztstrafrecht
Abrechnungsbetrug
Aus staatsanwaltlicher Sicht umfasst der Vorwurf des Abrechnungsbetruges folgende Kontexte:
- Abrechnung fingierter Leistungen,
- Organisationsmissbrauch einer Praxisgemeinschaft, sog. Gestaltungsmissbrauch (unzulässige Scheinzahlmehrung);
- Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen (wie bspw. jüngst in München Ermittlungen wegen Abrechnung von Speziallaborleistungen M III und IV durch den Einsendearzt und nicht den leistungserbringenden Laborarzt);
- Abrechnung fehlerhaft delegierter Leistungen (Delegation an nicht qualifizierte Mitarbeiter oder entgegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung, bspw. im Falle einer Ermächtigung);
- falsche gebührenrechtliche Bewertungen erbrachter Leistungen wie Wahl der höher bewerten Leistungsziffer, Leistungssplitting, Täuschen der Prüfstatistik;
- konsequent unwirtschaftliche Behandlungen;
- Nichtberücksichtigung von Rabatten, Boni und sonstigen Vergünstigungen („kick-back“);
- unzulässige Budgeterweiterung durch Scheinpartner.
Der Vertragsarzt muss insbesondere vor dem Hintergrund der gesetzlichen Pflicht, wonach die Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen Hinweisen auf mögliche Betrugsdelikte nachgehen müssen, Vorsicht walten lassen, wenn die Plausibilitätskommission der KV ihn zur Stellungnahme aufgrund einer Auffälligkeit der Abrechnung auffordert, bspw. weil Zeitprofile auffällig sind oder über 20 resp. 30% gemeinsame Patienten in einer Praxisgemeinschaft festgestellt worden sind.
Ab diesem Zeitpunkt kann jede Äußerung in einem Regress-/ Plausibilitätsverfahren von der KV Anlaß zur Initiierung eines strafrechtliche Ermittlungsverfahrens sein.
Neben dem Abrechnungsbetrug sind folgende Sachverhalte Gegenstand strafrechtlicher Vorwürfe:
- Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (Suchtmittelsubstitution),
- unterlassener Hilfeleistung,
- sexuellen Missbrauchs im Behandlungsverhältnis,
- Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse und
- Verstoßes gegen die ärztliche Schweigepflicht,
- Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz,
- Verstoßes gegen das Transplantationsgesetz (Organspende)
- Körperverletzung oder (zumeist fahrlässiger) Tötung aufgrund von Behandlungsfehlern oder Aufklärungsmängeln
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vom Anwalt für Medizinstrafrecht
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